Jedes Mal, wenn die Schweiz die Tür zur EU ein bisschen weiter aufgestossen hat, wurden bisher Ängste wach. Das war im Vorfeld der Abstimmung über die bilateralen Verträge am 21. Mai 2000 so, als die öffentliche Diskussion von Befürchtungen über Massenzuwanderung, steigende Arbeitslosigkeit und Lohndumping dominiert wurde. Das wiederholte sich, als die bilateralen Abkommen 2004 in die zweite Phase traten. Und das erlebte einen Höhepunkt, als im Jahr 2005 die Abstimmung über die Osterweiterung auf der Traktandenliste stand.
Nur dieses Mal ist es erstaunlich ruhig geblieben. Dabei geht die Tür am 1. Juni gegenüber den 15 alten EU-Ländern erstmals ganz auf. Reglementierten bislang noch Kontingente den Zustrom auf den hiesigen Arbeitsmarkt, so ist es ab jetzt jedem Bürger aus diesen Ländern gestattet, ohne Einschränkungen Arbeit in der Schweiz anzunehmen. Lediglich wenn von dieser Freiheit allzu stark Gebrauch gemacht wird, hat der Bundesrat in einem Jahr die Möglichkeit, die Notbremse zu ziehen und wieder Kontingente einzuführen «Schweiz und Europa - der Fahrplan».
Die Ruhe erstaunt nicht, denn die bisherigen Erfahrungen mit der Personenfreizügigkeit sind fast durchs Band positiv. Die Arbeitslosigkeit ist im Gegensatz zu entsprechenden Befürchtungen nicht gestiegen, und auch bei der Lohnentwicklung lassen sich keine Auswirkungen des Frei zügigkeitsabkommens feststellen. «Unsere Erhebungen zeigen, dass es bei Branchen mit erhöhter Zuwanderung sowohl überdurchschnittliche als auch unterdurchschnittliche Lohnentwicklungen gegeben hat», sagt Peter Gasser von der Direktion für Arbeit im Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco). Und auch bei den so genannten tripartiten Kommissionen, in denen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen zusammen mit der öffentlichen Hand darüber wachen, dass die ortsüblichen Löhne nicht unterboten werden, sei es «nur zu wenigen Beanstandungen» gekommen. «Die flankierenden Massnahmen hatten offenbar einen wirksamen präventiven Charakter», sagt Gasser.
Deutsche vorn
Insgesamt kamen im Jahr 2006 inklusive Familiennachzug 57 000 Personen aus den 15 alten EU-Ländern in die Schweiz, 32 000 verliessen das Land im gleichen Zeitraum (Siehe Grafik Seite 10). Das Kontingent von 15 300 Ersteinwanderungen aus beruflichen Gründen (ohne Familiennachzug) wurde damit wie auch in den Vorjahren voll ausgeschöpft. Lediglich zu zwei Dritteln wurde hingegen das Kontingent für Kurzaufenthalter (115 000) ausgeschöpft, die maximal für ein Jahr im Land bleiben dürfen. 47 Prozent der Daueraufenthalter verfügen über einen Bildungsabschluss auf Tertiärstufe (Fachhochschule, Universität etc.), 35 Prozent über einen Abschluss der Sekundarstufe II.
Weitaus am meisten Zuwanderer kamen aus Deutschland (56 Prozent bei der Nettozuwanderung). Das hat zum einen mit der vergleichsweise hohen Arbeitslosigkeit bei unserem nördlichen Nachbarn zu tun, zum andern mit der sprachlichen und kulturellen Nähe. «Ausserdem», sagt Sabine Seidel von der deutschen Bundesagentur für Arbeit, «ist die Schweiz das einzige Land in Europa, wo ein Deutscher mehr verdienen kann als zu Hause. Die skandinavischen Länder zahlen zwar auch gut, aber dort sind die Lebenshaltungskosten und Sozialabgaben deutlich höher.»
Ein starker Motor für die Zuwanderung aus Deutschland sind auch die Schweizer Arbeitgeber. Fast täglich finden irgendwo in deutschen Grossstädten so genannte Jobbörsen statt, die von der Bundesagentur für Arbeit organisiert werden. « Unter allen ausländischen Firmen, die sich dort präsentieren und zum Teil schon mit unterschriftsreifen Verträgen aufwarten, sind die Schweizer die aktivsten.» Resultat: Fast jeder vierte Deutsche, der 2006 sein Land mit Hilfe der Arbeitsämter verliess, um im Ausland zu arbeiten, fand seinen Weg in die Schweiz.
Nur wenige Probleme
Bei den Angestelltenorganisationen beurteilt man die bisherigen Erfahrungen mit der Personenfreizügigkeit mehrheitlich positiv. «Da es heute für Unternehmen einfacher ist, qualifizierte Arbeitskräfte zu finden, hat die Öffnung wirtschaftlich wahrscheinlich positive Auswirkungen», konstatiert etwa Daniel Lampart, Ökonom beim schweizerischen Gewerkschaftsbund. Dort, wo Mindestlöhne in Gesamtarbeitsverträgen festgesetzt sind, hat man auch beim Gewerkschaftsbund festgestellt, dass Lohndumping abgewehrt werden konnte. Anders sieht es allerdings in Branchen ohne Mindestlöhne aus, etwa im Detailhandel oder in kleinen Reinigungsbetrieben in der Deutschschweiz. Auch Temporärbüros neigen nach Lamparts Erkenntnissen dazu, Mindestlöhne zu unterbieten «Bei Kontrollen kommt es in diesem Bereich bei mehr als zehn Prozent der Fälle zu Beanstandungen.»
Verbesserungspotenzial sieht Lampart auch bei der Umsetzung der flankierenden Massnahmen in den Innerschweizer Kantonen, die bei den Kontrollen oft zu lasch seien.
Ins gleiche Horn stösst Doris Schüepp, Generalsekretärin des VPOD. Auf dem Papier seien die flankierenden Massnahmen zwar gut, «doch in der Praxis muss man noch für eine bessere Umsetzung beziehungsweise für mehr Kontrollen sorgen.» Gerade im Gesundheits- und Sozialbereich strömen sehr viele Fachkräfte in die Schweiz, jährlich zwischen 3500 und 5500. Ein Lohndruck geht laut Doris Schüepp im Moment von den Zuwanderern nicht aus. «Das liegt vor allem daran, dass sich im staatlichen Gesundheitswesen die Löhne stark über Funktionen und Lohnklassen definieren und nicht individuell ausgehandelt werden», sagt Schüepp.
Am stärksten von der Zuwanderung betroffen ist mit jährlich zwischen 7000 und 9000 Zuwander/innen aus dem EU-Raum die Gastronomie. Insgesamt hat die Branche einen Ausländeranteil von 47 Prozent. Laut Stefan Unternährer von der Hotel- und Gastro-Union hat die Öffnung gegenüber der EU aber keine Verschlechterung gebracht, im Gegenteil: «Die Arbeitskräfte, die heute zuwandern, sind deutlich besser qualifiziert und motivierter, als dies unter dem Saisonnierstatut der Fall war.» Allerdings habe diese qualifizierte Einwanderung auch eine Kehrseite: «In der Gastronomie wenden sich sehr viele junge Leute nach ihrer Ausbildung von der Branche ab. Dadurch, dass jede Vakanz mit qualifizierten Fachkräften aus der EU besetzt werden kann, bleibt der Druck auf die Arbeitgeber aber niedrig, Verbesserungen bei den Arbeitsbedingungen und Löhnen vorzunehmen.»
Am meisten Unzufriedenheit herrscht zurzeit im Baugewerbe. Nicht bei den Daueraufenthaltern, wo die Situation dank Gesamtarbeitsvertrag und flankierenden Massnahmen gut unter Kontrolle ist, sondern bei den Temporärbüros. Dort vermutet Hans-Ulrich Scheidegger von der Gewerkschaft Unia massives Lohndumping. «Der GAV im Baugewerbe kennt je nach Qualifikationsniveau fünf Lohnklassen», erklärt er den Mechanismus, mit dem getrickst wird. «Wenn ein Temporärangestellter als ungelernter Arbeiter in der Lohnbuchhaltung geführt wird, ist es für uns im Einzelfall sehr schwer nachzuweisen, dass er de facto unter Umständen als qualifizierter Maurer arbeitet. Das macht aber schnell einmal 1000 Franken Lohnunterschied im Monat aus.»
Das zweite grosse Problem auf den Schweizer Baustellen sind die entsandten Firmen. Auch diese müssten ihren Angestellten theoretisch Schweizer Löhne zahlen und deklarieren in der Regel auch, dies zu tun. Da die Lohnzahlungen aber nicht hier anfallen, sondern in den Heimatländern der Entsandten, ist eine Kontrolle fast unmöglich. «Viele Angestellte im Baugewerbe stehen der Personenfreizügigkeit mittlerweile sehr skeptisch gegenüber», fasst Scheidegger die Stimmung in der Branche zusammen.
Keine Kontrolle im Büro
Und in der kaufmännischen Branche? «Diese ist von der Personenfreizügigkeit noch nicht sehr betroffen», sagt Barbara Gisi, Leiterin Angestelltenpolitik beim KV Schweiz. «Da in vielen kaufmännischen Berufen die Sprache des Arbeitsortes zentral ist und viele nationale Eigenheiten zum Tragen kommen, gibt es schon naturgemäss weniger ausländische Arbeitnehmende.» Als Mitglied der tripartiten Kommission hat Barbara Gisi einen guten Überblick über die Bereiche, wo es am ehesten zu Lohndumping kommt. «Vor allem in der Landwirtschaft und auf dem Bau ist das ein Problem», stellt auch sie fest. Aus dem kaufmännischen Bereich sind ihr keine Beanstandungen bekannt. «Allerdings», schränkt sie ein, «sind die Kontrollen in diesem Bereich auch nicht so umfassend wie in den Risikobranchen.»
Bei der Frage, was nach dem Wegfall der Kontingente passieren wird, gehen die Meinungen allerdings auseinander. Die meisten Angestelltenvertreter/innen glauben, dass es zu einem Anstieg an ausländischen Arbeitskräften kommen wird. Daniel Lampart vom SGB rechnet damit, dass die Zehn-Prozent-Marke, ab der die Schweiz theoretisch die Notbremse ziehen könnte, geknackt wird. «Vor allem gut qualifizierte Fachleute und Ungelernte werden den Weg in die Schweiz finden. Im mittleren Segment rechne ich hingegen mit keinem starken Zustrom», sagt er.
Auch Barbara Gisi rechnet mit einem deutlichen Anstieg der Zuwanderung. Sie hofft aber, dass dies nicht zu einer Wiedereinführung von Kontingenten führt: «Das wäre lediglich eine zeitliche Verzögerung dieses Entwicklungsschrittes.»
Im Gastgewerbe bereitet das Wegfallen der Kontingente kein Kopfzerbrechen. Sorgen macht sich Stefan Unternährer aber, wenn auch die Kontingente für die zehn neuen EU-Staaten fallen. «Dann wird der Lohndruck in der Branche massiv zunehmen.»
Fachkräftemangel bleibt bestehen
Peter Gasser vom Seco hingegen rechnet mit keinem grossen Anstieg der Migration: «In den ersten Monaten nach dem Wegfall der Kontingente werden die Zahlen zwar etwas stärker zunehmen, vor allem deshalb, weil viele EU-Bürger, die heute bereits als Kurzaufenthalter im Land sind, eine Daueraufenthaltsbewilligung beantragen werden.» Da diese Menschen ohnehin schon hier arbeiten, werde sich an der Zahl der EU-Bürger/innen in der Schweiz dadurch nichts ändern. Gleichzeitig zeichnet sich bereits ab, dass auch die Rückwanderungsquote wächst. «Momentan sind gut ausgebildete Fachkräfte in ganz Europa gesucht», sagt Gasser. «Mit der vollen Personenfreizügigkeit wird den Ausländern ausserdem der Wegzug aus der Schweiz leichter gemacht, denn sie wissen, dass sie jederzeit und ohne Einschränkungen wieder einen Arbeitsplatz in der Schweiz annehmen können.»
Auch die grossen internationalen Personalvermittlungen glauben nicht, dass sich durch den Wegfall der Kontingente viel verändern wird. «Das gibt gewisse administrative Erleichterungen, aber mehr nicht», sagt etwa Denise Sonderegger von Randstad. «Bislang ist bei uns noch nie eine Vermittlung an den Kontingenten gescheitert.» Dass nicht mehr Erwerbstätige aus der EU in die Schweiz finden, liege vor allem daran, dass in gewissen Branchen die Arbeitsmärkte in ganz Europa ausgetrocknet seien. «Insbesondere in den Bereichen IT und Ingenieurswesen ist es momentan in allen Ländern schwierig, gut qualifizierte Angestellte zu finden.»
Die Schweiz sei als Arbeitsort international gesehen zwar relativ attraktiv, aber wenn die Menschen auch in ihren Heimatländern gute Jobangebote erhielten, sei die Bereitschaft zu einem Umzug in der Regel gering. «Ausserdem», hält sie fest, «sind die Arbeitszeiten in der Schweiz mit die längsten in Europa. Ein Franzose beispielsweise, der in die Schweiz kommt, muss durchschnittlich pro Jahr 360 Arbeitsstunden mehr leisten als in seiner Heimat. Das überlegt sich manch einer zweimal.»
Schweiz und Europa - der Fahrplan
Das Personenfreizügigkeitsabkommen mit den 15 alten EU-Mitgliedstaaten sowie den EFTA-Staaten ist am 1. Juni 2002 in Kraft getreten. Am 1. Juni tritt die Personenfreizügigkeit in eine neue Phase ein: Durch den Wegfall der Kontingente für die EU-15 gibt es vorerst probeweise den freien Personenverkehr. Sollte sich im Verlauf dieses Jahres (1. Juni 2007 bis 31. Mai 2008) eine hohe Zuwanderung aus den EU-15-Ländern ergeben (über zehn Prozent mehr als im Durchschnitt der drei vergangenen Jahre), so wäre es dem Bundesrat möglich, die Kontingentierung für zwei Jahre wieder einzuführen. Die Personenfreizügigkeit zwischen der Schweiz und den zehn neuen EU-Mitgliedstaaten ist seit dem 1. April 2006 in Kraft. Bis zur vollständigen Freizügigkeit gilt eine Übergangsfrist von sieben Jahren.
ach dem Beitritt von Bulgarien und Rumänien am 1.1.2007 wird das bilaterale Vertragsnetz auch auf diese beiden Staaten ausgedehnt. Hier sind neue Verhandlungen, insbesondere über Inländervorrang und Kontingente notwendig.
Im kommenden Jahr wird das Parlament über die Weiterführung des Personenfreizügigkeitsabkommens entscheiden. Dieser Entscheid untersteht dem fakultativen Referendum. Eine Abstimmung würde voraussichtlich Ende 2008 oder Anfang 2009 stattfinden
Nettozuwanderung aus der EU-15
Daueraufenthalter inkl. Familiennachzug (2006)
Deutschland 16 008
Portugal 6751
Frankreich 3547
GB 1243
Österreich 341
Italien - 460
Spanien - 2181
Total EU-15 25 249
Drittstaaten 19 008
Quelle: Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
Wie viele Schweizer gehen ins Ausland?
Es kommen nicht nur Ausländer/innen in die Schweiz. Auch die Schweizer/innen machen von der Personenfreizügigkeit Gebrauch. 2006 lebten 645 010 Schweizerinnen und Schweizer im Ausland, wie das Eidgenössische Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) erklärt. Das sind 1,7 Prozent mehr als im Jahr davor. Über 60 Prozent davon leben in der EU. Mit Abstand beliebtester Staat für einen Wohnsitz im Ausland ist Frankreich mit über 170 000 Schweizer Staatsangehörigen, gefolgt von Deutschland mit rund 72 000. Die USA, wo jahrelang am zweitmeisten Schweizerinnen und Schweizer lebten, sind auf den dritten Platz zurückgefallen.
«Das war für mich nicht Ausland.»
Julia Heesch, 27Jahre alt, arbeitet seit zwei Jahren bei der SWISS in der Abteilung People Development and Training.
Viereinhalb Jahre hat Julia Heesch in Johannesburg gelebt. Nach dem Abitur habe es sie ins Ausland gezogen. «Abenteuerlust» nennt sie den Motor, der sie antrieb, ihre Heimat in der Nähe von Hannover zu verlassen. In Südafrika hat sie den Bachelor in Psychologie gemacht, dann kehrte sie nach Deutschland zurück, um ihren Master zu machen. Und seit zwei Jahren lebt sie in der Schweiz. Sie habe in Südafrika gemerkt, wie wichtig ihr die Familie und ihre Freunde seien. Damals habe «ich einiges verpasst von unserem Familienleben». Sie will die Möglichkeit haben, ihre Freunde und ihre Familie öfter als einmal im Jahr zu sehen. Sie habe die Schweiz zwar nicht gekannt, aber da ein Onkel der Familie bereits in die Schweiz ausgewandert sei, habe es eine Verbindung zum Nachbarland gegeben. Ausserdem habe sie das Gefühl gehabt: «Die Schweiz, das ist noch nicht das Ausland.»
Julia Heesch hat nach ihrer Ausbildung auch in Deutschland eine Arbeit gesucht. In der Schweiz habe es schneller geklappt und die Arbeitsbedingungen seien besser, sagt sie. In Deutschland werde man oft von einem Praktikum ins nächste weitergereicht. Bei der SWISS hingegen hatte sie nach ein paar Monaten bereits eine fixe Stelle erhalten. Die Arbeit sei spannend, sie habe schnell interessante Aufgaben übernehmen können, sagt sie. So ist Julia Heesch unter anderem für die Betreuung eines «Förderprogrammes junger Nachwuchskräfte» zuständig.
Bis jetzt hat sie nur eine Kurzaufenthaltsbewilligung erhalten, weil die Kontingente für die längeren Aufenthalte bereits ausgeschöpft waren. Das sei zwar nicht weiter schlimm, sagt sie, bringe aber auch einige Nachteile im Alltag mit sich. So konnte sie zum Beispiel keinen Vertrag für ein Abonnement fürs Handy abschliessen.
«Ich kann mir vorstellen, in der Schweiz alt zu werden», sagt Julia Heesch. Sie schwärmt von ihrem neuen Wohnort Zürich. Hier geniesse sie alle Vorteile des Stadtlebens und sei trotzdem schnell im Grünen. Auch wenn der Start in der Schweiz nicht so einfach gewesen sei, wie sie sich das vorgestellt habe. Es sei schwierig, gute Freunde zu finden. Julia Heesch erlebt die Schweizerinnen und Schweizer als sehr freundlich, aber auch verschlossen. So sind heute die meisten ihrer Freunde ausgewanderte Deutsche.
Auch der Dialekt war am Anfang schwierig zu verstehen. Zum Glück habe sich eine Arbeitskollegin anerboten, mit ihr Dialekt zu reden, damit sie das Schweizerdeutsch schneller lerne. Und heute sei es bereits so, dass wenn sie nach einem Auslandaufenthalt auf dem Zürcher Flughafen ankomme, denke: «Ich bin zu Hause.
«Der Ort, an dem ich lebe.»
Frank Berthold, 40 Jahre alt, arbeitet seit sechzehn Jahren bei ABB Schweiz, heute als Bereichscontroller der Kommu-nikationsabteilung. Seit 2004 lebt der ehemalige Grenzgänger in der Schweiz.
Zuhause, das ist für Frank Berthold der «Ort, an dem ich lebe». Seit drei Jahren wohnt er in der Schweiz, zuerst in Würenlingen und später in Koblenz im Kanton Aargau, nahe an der deutschen Grenze. Aufgewachsen ist Frank Berthold nicht weit weg von seinem jetzigen Wohnort, im deutschen Waldshut. Bereits als kleines Kind habe er die Schweiz gekannt, da sein Vater jahrzehntelang als Grenzgänger gearbeitet hat. Ein Umzug in die Schweiz sei für die Familie aber nicht infrage gekommen. Man sei damals wahrscheinlich mehr verwurzelt gewesen, sagt Berthold.
Auch der Sohn tritt zuerst in die Fussstapfen des Vaters: Nach seiner Ausbildung zum kaufmännischen Angestellten, erhält Frank Berthold «per Zufall» bei ABB Schweiz eine Stelle, zuerst arbeitet er in Turgi, nach sechs Jahren wechselt er nach Baden. In Süddeutschland habe er beruflich wenig Möglichkeiten, sagt er. Wer in die Grossindustrie wolle, müsse sich in der Schweiz umschauen oder in den grösseren Städten wie Frankfurt. 1991 tritt Frank Berthold seine Stelle an und pendelt zwischen den beiden Ländern.
Für ihn gibt es diese Grenze zwischen Deutschland und der Schweiz zwar sehr wohl auf der Landkarte, doch in seinem Alltag hat er diese Trennung immer als «fliessend» erlebt. Man spreche eine ähnliche Sprache, habe die gleichen Wertvorstellungen und dieselbe Arbeitsmentalität, sagt er. «Da ist vieles gleich.» Nach der Trennung von seiner Frau wollte der zweifache Vater näher bei seinem Arbeitsort leben und ist in die Schweiz gezogen.
Wenn er über seine neue Heimat spricht, dann ist für Frank Berthold, obwohl in der Schweiz vieles ähnlich ist wie in Süddeutschland, einiges nicht selbstverständlich. froh, an seinem Wohnort so gut aufgenommen worden zu sein, erklärt er. Klar auch, dass sich jeder Ausländer selber anstrengen müsse. Gerade bei der Sprache sieht er den Knackpunkt, weshalb sich Deutsche schwertun mit der Integration und hie und da auch als arrogant würden. Dieses Problem könnte sich nächsten Zeit noch zuspitzen, glaubt mit dem neuen Öffnungsschritt vermehrt Leute aus Nord- und Ostdeutschland Schweiz kommen werden. Was er Schweizern sage, die Angst um ihre Arbeitsplätze hätten, wollen wir von ihm wissen. glaube, dass gut ausgebildete Arbeitnehmer eine Stelle finden werden. Und die Schweizerinnen und Schweizer seien gut ausgebildet, sagt Frank Berthold. Öffnung auf Probe.
Am 1. Juni gehen die Grenzen für Erwerbstätige aus den 15 alten EU-Ländern ganz auf. Arbeitnehmerorganisationen und das Seco blicken der erweiterten Öffnung mit Gelassenheit entgegen.





